i2030-Planungen jetzt auch von der EU gefördert

European Academy CEF-Projects, Logo EU
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Die Kosten für die notwendigen Planungen der i2030-Projekte werden bislang allein durch die Länder Berlin und Berlin gestemmt. Hier geht es um Millionenbeträge und eine Unterstützung ist da jederzeit willkommen. Im Frühjahr 2019 wurden dazu erste Gespräche mit der EU durch die Länder initiiert. Unter den EU-Vertreter*innen gab es eine große Zustimmung zum i2030-Projekt und die Empfehlung, sich für das zentrale Förderinstrument „Connecting Europe Facility (CEF)“ zu bewerben. Der Förderungstopf ist für den Ausbau von hochleistungsfähiger Infrastruktur in Europa bestimmt. Im Verkehrssektor geht es im Wesentlichen um die folgenden Ziele:

  • Beseitigung von Engpässen und Verbesserung grenzübergreifender Verkehre
  • Förderung von nachhaltigen und effizienten Verkehrssystemen durch den Übergang zu CO2-armen Technologien
  • Optimierung des Zusammenspiels verschiedener Verkehrsträger

Die besten Voraussetzungen zur Erfüllung der Kriterien bietet der i2030-Ausbaukorridor WEST von Berlin-Spandau bis Nauen. Die Strecke ist sowohl für den Regional- und Fernverkehr, sowie den Güterverkehr auf europäischer Ebene bedeutsam.

Alle i2030-Partner waren bei der Antragsstellung beteiligt. Die Unterlagen wurden zudem mit dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) abgestimmt, das den Antrag auch zertifiziert hat. Über den Sommer 2020 wurde der Antrag in Brüssel ausgewertet und im September in einer Präsentation noch einmal von den Ländern Berlin und Brandenburg, der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Berlin und Brandenburg (VBB) verteidigt. Im November 2020 ging die Zusage (Grant Agreement) für die Förderung beim Land Berlin als formalem Antragssteller ein.

Dass uns die Europäische Union bei einem i2030-Vorhaben in den Planungen unterstützt, zeigt, wie wichtig unsere Initiative ist. Wir setzen darauf, dass wir für die kommende Baufinanzierung ebenfalls die Unterstützung für die i2030-Projekte vom Bund und der EU erhalten. Die Beratungen dazu laufen bereits.